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Medizin § Recht 2015 für Ärzte und Kliniken

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir dürfen Ihnen heute eine neue Ausgabe unseres Magazins „Medizin § Recht“ präsentieren, mit welcher wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich Medizinrecht und dem Arbeits- und Sozialversicherungsrecht informieren.

Das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz ist seit Juli 2015 in Kraft, sodass wir Ihnen zunächst diese aktuellen Neuregelungen vorstellen. Das Bundeskabinett hat ferner aktuell das „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ beschlossen, welches 2016 in Kraft treten soll. Auch dazu erhalten Sie einen Überblick der geplanten gesetzlichen Regelungen. Ein stets brisantes Thema im Medizinrecht ist die ärztliche Dokumentationspflicht: Wir stellen Ihnen die Bedeutung der Dokumentation, insbesondere die gesetzlichen Regelungen und die damit zusammenhängenden Pflichten des Arztes dar.

Auch im Bereich des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts sind aktuelle Entwicklungen zu verzeichnen. Neben einigen neuen gerichtlichen Entscheidungen haben wir die geplanten Regelungen zum Missbrauch von Scheinwerk- und Scheindienstverträgen einem Update unterzogen. Die teilweise hitzigen Diskussionen zum gesetzlichen Mindestlohn sind zwar zurückgegangen, doch bestehen insbesondere bei der Beschäftigung von Praktikanten sowie bei ehrenamtlichen Tätigkeiten weiterhin Unklarheiten. Wir informieren Sie in zwei weiteren Beiträgen über den aktuellen Stand der Diskussion.

Höchst aktuell ist schließlich der Zustrom der Flüchtlinge. Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich daher mit dem verstärkten Einsatz von Honorarärzten bei ärztlicher Erstuntersuchung von Flüchtlingen.

Wir wünschen nun eine interessante Lektüre.